Parlamentarisches Frühstück in Berlin am 10. November 2022
Finnland ist ein sturmerprobtes Land
Zum Auftakt des Parlamentarischen Frühstücks am 10. November 2022 in Berlin begrüßte der Vizepräsident des Deutschen Marinebundes und Stv. Vorsitzender der Deutschen Maritimen Akademie, Ministerialdirigent Karl-Dietrich Haase, zahlreiche Ehrengäste, darunter Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag, Vertreter der Bundesländer, den Inspekteur der Marine, Attachés sowie Vertreter der Wirtschaft, des öffentlichen Lebens und befreundeter Verbände. Nach einem herzlichen Dankeschön an Susanne Wiegand, Vorsitzende der Geschäftsführung Renk Group, dem Sponsor der Veranstaltung, führte Haase in das Thema des Tages „Finnlands Beitritt zur NATO – was bedeutet die Entscheidung Finnlands und Schwedens für die NATO im Ostseeraum?“.
Nach kurzen Grußworten von Ingo Gädechens, MdB, und Dr. Hans-Peter Bartels, ehemaliger Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, stand die finnische Botschafterin, I.E. Frau Anne Marjaana Sipiläinen, im Mittelpunkt des Parlamentarischen Frühstücks im Hopfingerbräu zu Berlin.
Sie führte zur außenpolitischen Situation des skandinavischen Landes aus, die wie woanders auch, geprägt war von der russischen Invasion in die Ukraine. Bemerkenswert schnell beschließt Helsinki bereits am 28. Februar Hilfen und Unterstützung für die Ukraine. Ohne Einzelheiten zu nennen, wies Botschafterin Sipiläinen darauf hin, dass im Oktober die neunte Unterstützungslieferung auf den Weg gebracht worden ist.
Der Entschluss zum NATO-Beitritt fällt in den Kontext des unprovozierten russischen Überfalls. Waren Ende Februar des vergangenen Jahres 53 % der Finnen für eine Mitgliedschaft in der Allianz, so waren es Ende Mai 76 %. Dies ist insofern zu betonen, so die Botschafterin, da traditionell die Hälfte der Bevölkerung pro-NATO war. Wobei Finnland seit 1994 NATO-Partnernation ist. Gleich nach dem Madrider NATO-Gipfel vom 29./30. Juni 2022 wurden die Beitrittsgespräche aufgenommen (4. Juli).
Die Botschafterin arbeitete weiter heraus, dass sich die finnische Außenpolitik mit dem NATO-Beitritt voraussichtlich ändern wird. Trotz der Aufgabe der Neutralität werden die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Russland weiter verfolgt. Wenn auch aktuell im Umfang reduziert, so möchte Helsinki zurück zum Status quo ante. Denn es gibt gemeinsame Interessensschnittmengen, zum Beispiel wirtschaftliche, beim Verkehr, bei der Bekämpfung von Kriminalität. Mit Finnlands NATO-Beitritt verdoppelt sich die Landgrenze der Allianz mit Russland (Anmerkung des Verfassers: die beiden Länder teilen sich eine 1340 km lange Grenze). Innerhalb der NATO wird Finnland sein Profil entwickeln. Aus den Einlassungen der Botschafterin war herauszuhören, dass die Landesverteidigung für Finnland eine herausragende Priorität behalten wird. Wenn es hart auf hart käme, dann könne sich Finnland angemessen verteidigen. 900 000 Reservisten sind ausgebildet und für einen Einsatz vorbereitet. 83 % der Bevölkerung stünden zur bewaffneten Verteidigung im Falle eines russischen Überfalls zur Verfügung.
Finnland, so beendete die Botschafterin ihren Vortrag, sei ein sturmerprobtes Land. Dabei gälte es, immer an der Widerstandsfähigkeit zu arbeiten und auf schwierige Entscheidungen vorbereitet zu sein.
Veröffentlicht in Leinen los! 01/2023