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Wie unpassend, diesen Planeten Erde zu nennen,
wenn er doch ganz klar ein Ozean ist. Arthur C. Clarke

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Deutscher Bundestag – Drucksache 19/25482 – vom 28.01.2021

Stand der Operation IRINI

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes-Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Stand der Operation IRINI


Europäisches Parlament Drucksache – P9_TA-PROV(2021)0012 vom 20.01.2021

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Umsetzung der
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 (2020/2206(INI))

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 –


Deutscher Bundestag – Drucksache 19/25560 – vom 12.01.2021

Umweltgefahren von Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Olaf in der Beek, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Umweltgefahren von Schiffswracks in deutschen Gewässern


Deutscher Bundestag – Drucksache 19/24972 – vom 08.01.2021

Das neue integrierte Marineeinsatz-Rettungszentrum

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Das neue integrierte Marineeinsatz-Rettungszentrum


© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 2 – 3000 – 032/20
Sachstand vom 14.05.2020

Über den gegenwärtigen Nutzen von Hospitalschiffen

Sind Hospitalschiffe noch zeitgemäß? Ist deren Einsatz angesichts der gegenwärtigen und künftig zu erwartenden Bedrohungsszenarien zielführend? Sind die Kosten für Anschaffung, Wartung und Betrieb gerechtfertigt? Dieser Sachstand versucht diese Fragen zu beantworten und beleuchtet verschiedene Länder, die über Hospitalschiffe verfügen.

Über den gegenwärtigen Nutzen von Hospitalschiffen


© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 8 – 3000 – 158/19
Sachstand vom 06.01.2020

Zu naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beseitigung von Seeminen

Nach Auskunft der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu 123 Munitionsaltlasten in den deutschen Meeresschutzgebieten in Nord- und Ostsee vor. Von einigen dieser Altlasten gehen aufgrund von Alterungsprozessen unter anderem erhöhte Gefährdungspotentiale für die Schifffahrt und die dort tätigen Personen aus. Im Einzelfall kann es notwendig sein, diese Altlasten zur Gefahrenabwehr im Wasser zu sprengen, wenn eine Sprengung auf einer Sandbank oder eine anderweitige Entsorgung nicht möglich ist. Von solchen Sprengungen im Wasser gehen erhebliche Gefahren für die Meeresumwelt aus. Zum Beispiel können durch die damit verbundene Druckwelle Schweinswale in einem Umkreis von mehreren Kilometern lebensbedrohlich verletzt oder getötet werden.
Vor diesem Hintergrund werden im Folgenden die naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen
und deren Verhältnis zum Recht der Gefahrenabwehr dargestellt. Eine Prüfung konkreter Einzelfälle wird durch die Wissenschaftlichen Dienste grundsätzlich nicht vorgenommen und wäre ohne eine umfassende Ermittlung des jeweiligen Sachverhaltes auch gar nicht möglich.

Zu naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beseitigung von Seeminen


© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 2 – 3000 – 125/19
Dokumentation vom 01.11.2019

Maritime Sicherheit Deutschlands aus militärischer Sicht

In Deutschland wird der Begriff der Maritimen Sicherheit bzw. der Sicherheit auf See überwiegend weit verstanden. Darunter werden z.B. auch die Schiffsicherheit bzw. Hafenstaatkontrolle gefasst, für die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständig ist. Ebenso werden unter dem Stichwort der maritimen Sicherheit vielfältige Forschungsprogramme zu Themen wie etwa der Schutz maritimer Infrastrukturen, Überwachung maritimer Gebiete, Sicherheit maritimer Transportsysteme sowie maritimer Umweltschutz von dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie von dem Bundesministerium von Wirtschaft und Forschung gefördert.
Diese Dokumentation beschränkt sich dagegen auf den engen Begriff der maritimen Sicherheit aus militärischer Sicht, die durch das Bundesministerium der Verteidigung umgesetzt wird.

Maritime Sicherheit aus militärischer Sicht


© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 5 – 3000 – 103/19
Sachstand vom 01.11.2019

Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen

Aktuelle Entwicklungen

Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen


© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 8 – 3000 – 108/19
Dokumentation vom 23.08.2019

Ausgewählte rechtliche Aspekte zum Schutz der Ozeane

Inhalt:
1. Ausbau der Windenergie in Deutschland
2. Maßnahmen Deutschlands zur Eindämmung von Plastikmüll
3. Nutzung und Schutz der arktischen Gewässer

Ausgewählte rechtliche Aspekte zum Schutz der Ozeane


Bundesrat Drucksache 548/12 vom 13.09.12

Unterrichtung durch die Europäische Kommission

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Blaues Wachstum – Chancen für nachhaltiges marines und maritimes Wachstum.

Blaues Wachstum