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Deutsche Marine, Marinekommando – Jahresbericht – vom 16.11.2021
Marinekommando Jahresbericht 2021
Die Marine hat ihren Jahresbericht 2021 – Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland – veröffentlicht.
Deutscher Bundestag – Drucksache 19/25482 – vom 28.01.2021
Stand der Operation IRINI
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes-Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Europäisches Parlament Drucksache – P9_TA-PROV(2021)0012 vom 20.01.2021
Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 zur Umsetzung der
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 (2020/2206(INI))
Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2020 –
Deutscher Bundestag – Drucksache 19/25560 – vom 12.01.2021
Umweltgefahren von Schiffswracks in deutschen Meeresgewässern
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Olaf in der Beek, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Deutscher Bundestag – Drucksache 19/24972 – vom 08.01.2021
Das neue integrierte Marineeinsatz-Rettungszentrum
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 2 – 3000 – 032/20
Sachstand vom 14.05.2020
Über den gegenwärtigen Nutzen von Hospitalschiffen
Sind Hospitalschiffe noch zeitgemäß? Ist deren Einsatz angesichts der gegenwärtigen und künftig zu erwartenden Bedrohungsszenarien zielführend? Sind die Kosten für Anschaffung, Wartung und Betrieb gerechtfertigt? Dieser Sachstand versucht diese Fragen zu beantworten und beleuchtet verschiedene Länder, die über Hospitalschiffe verfügen.
© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 8 – 3000 – 158/19
Sachstand vom 06.01.2020
Zu naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beseitigung von Seeminen
Nach Auskunft der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu 123 Munitionsaltlasten in den deutschen Meeresschutzgebieten in Nord- und Ostsee vor. Von einigen dieser Altlasten gehen aufgrund von Alterungsprozessen unter anderem erhöhte Gefährdungspotentiale für die Schifffahrt und die dort tätigen Personen aus. Im Einzelfall kann es notwendig sein, diese Altlasten zur Gefahrenabwehr im Wasser zu sprengen, wenn eine Sprengung auf einer Sandbank oder eine anderweitige Entsorgung nicht möglich ist. Von solchen Sprengungen im Wasser gehen erhebliche Gefahren für die Meeresumwelt aus. Zum Beispiel können durch die damit verbundene Druckwelle Schweinswale in einem Umkreis von mehreren Kilometern lebensbedrohlich verletzt oder getötet werden.
Vor diesem Hintergrund werden im Folgenden die naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen
und deren Verhältnis zum Recht der Gefahrenabwehr dargestellt. Eine Prüfung konkreter Einzelfälle wird durch die Wissenschaftlichen Dienste grundsätzlich nicht vorgenommen und wäre ohne eine umfassende Ermittlung des jeweiligen Sachverhaltes auch gar nicht möglich.
Zu naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beseitigung von Seeminen
© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 2 – 3000 – 125/19
Dokumentation vom 01.11.2019
Maritime Sicherheit Deutschlands aus militärischer Sicht
In Deutschland wird der Begriff der Maritimen Sicherheit bzw. der Sicherheit auf See überwiegend weit verstanden. Darunter werden z.B. auch die Schiffsicherheit bzw. Hafenstaatkontrolle gefasst, für die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständig ist. Ebenso werden unter dem Stichwort der maritimen Sicherheit vielfältige Forschungsprogramme zu Themen wie etwa der Schutz maritimer Infrastrukturen, Überwachung maritimer Gebiete, Sicherheit maritimer Transportsysteme sowie maritimer Umweltschutz von dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie von dem Bundesministerium von Wirtschaft und Forschung gefördert.
Diese Dokumentation beschränkt sich dagegen auf den engen Begriff der maritimen Sicherheit aus militärischer Sicht, die durch das Bundesministerium der Verteidigung umgesetzt wird.
© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 5 – 3000 – 103/19
Sachstand vom 01.11.2019
Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen
Aktuelle Entwicklungen
Maritime Wirtschaft, maritime Sicherheitspolitik und Bundeswasserstraßen
© 2020 Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste WD 8 – 3000 – 108/19
Dokumentation vom 23.08.2019
Ausgewählte rechtliche Aspekte zum Schutz der Ozeane
Inhalt:
1. Ausbau der Windenergie in Deutschland
2. Maßnahmen Deutschlands zur Eindämmung von Plastikmüll
3. Nutzung und Schutz der arktischen Gewässer
Bundesrat Drucksache 548/12 vom 13.09.12
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Blaues Wachstum – Chancen für nachhaltiges marines und maritimes Wachstum.