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Wie unpassend, diesen Planeten Erde zu nennen,
wenn er doch ganz klar ein Ozean ist. Arthur C. Clarke

12. Parlamentarisches Frühstück in Berlin – März 2020

Freiheit der Seewege nicht zum Nulltarif

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht beim Parlamentarischen Frühstück in Berlin*

Ich danke dem deutschen Marinebund und seiner Maritimen Akademie für die Einladung – Herrn Präsidenten Maurus, Herrn Vizepräsidenten Haase. Und auch Ihnen, lieber Herr Hellmich, als Schirmherrn der Veranstaltung.

Ich freue mich, heute im kontinentalen Berlin unter Marine-Begeisterten zu sein! Unsere Marine hat eine beachtliche Tradition und pflegt ihre feinen Besonderheiten. Und unsere Frauen und Männer auf den Schiffen und Booten können zurecht stolz sein auf die gute Arbeit, die sie leisten.

Zugleich ist für mich immer klar: Wir sind eine Bundeswehr. Was eine Teilstreitkraft betrifft, betrifft daher auch alle anderen, weil wir gemeinsam die Aufgabe erfüllen, Deutschland sicher zu machen.

In diesem Geist möchte ich heute drei Gedanken mit Ihnen teilen – zur Lage und Zukunft der Marine im Gesamtgefüge unserer Bundeswehr und unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Erster Gedanke

Es kommt darauf an, die richtige Balance zwischen Landes- und Bündnisverteidigung einerseits und internationalem Krisenmanagement andererseits zu halten. In beiden Aufgaben spielt die Marine eine wichtige Rolle.

Über die strategische Lage brauche ich Ihnen nicht viel zu erzählen – das wissen Sie alles. Wie Russland die Stabilität Europas gefährdet, wie Chinas zunehmender Dominanzanspruch die systemische Konkurrenz großer Mächte befeuert, wie Despoten, Terroristen und Ressourcenkonflikte regionale Krisen zu weltweiten Problemen machen.

Sie wissen auch, dass unser Weißbuch und das Strategische Konzept der Nato daher Landes- und Bündnisverteidigung und internationales Krisenmanagement zu gleichrangigen Aufgaben höchster Priorität erklären – Landes- und Bündnisverteidigung vielleicht als primus inter pares, weil da besonderer Nachholbedarf besteht.

Was bedeutet das für unsere Marine?

Blicken wir zunächst auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Da ist klar, dass Russland unsere zentrale militärische Herausforderung bleibt. Das betrifft gleich drei maritime Räume:
Erstens die Ostsee. Sie ist eine wichtige Nachschubroute ins Baltikum. Und was oft vergessen wird: Unter den Nato-/EU-Anrainern der Ostsee hat Deutschland die größte Marine. Daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung zu führen und zu koordinieren. Das tun wir auch schon, zum Beispiel mit unserer Initiative zur Baltic Commanders Conference.

Der zweite maritime Raum ist der Nordatlantik. Hier beschäftigt mich vor allem die GIUK-Lücke, die gedachte Linie zwischen Grönland, Island und Großbritannien. Ihr kommt hohe strategische Bedeutung zu, da sie über den Zugang zu den nordatlantischen Versorgungslinien entscheidet. Hier geht es um die Verbindung zwischen Nordamerika – also unseren Verbündeten USA und Kanada – und Europa. Deswegen brauchen wir an dieser Stelle mehr Präsenz und Wirkmöglichkeit. Denn, was vielen nicht bewusst ist: Hier geht es auch um den Schutz der Tiefseekabel zwischen Europa und Amerika, die für die digitale Kommunikation und die digitale Wirtschaft enorm wichtig sind.

Und zum Dritten – oft vernachlässigt – das Schwarze Meer. Ein maritimer Raum, in den Russland verstärkt wirkt, wo Russland Druck ausübt. Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Nato- und EU-Partner in der Region stärken.

Die Rückbesinnung auf unsere Landes und Bündnisverteidigung ist für die gesamte Bundeswehr ein Strukturwandel – und auch ein mentaler Wandel. Das gilt ebenso für die Marine. Es besteht weiterhin großer Nachholbedarf, zum Beispiel mit Blick auf die Nachfolge der Minenabwehreinheiten oder den Wiederaufbau von Fähigkeiten wie U-Boot-Jagd und Marine-Hubschrauber.

Immerhin: In den Strukturen haben wir schon handfeste Fortschritte gemacht. Zum Beispiel ist es gut und richtig, dass seit letztem Jahr unser MARFOR, der German Maritime Forces Staff, aufgestellt ist. Damit hat Deutschlands Marine erstmals einen nationalen Stab mit internationalem Anteil, der maritime Operationen an der Nordflanke der Nato planen und führen kann. Und der bei Bedarf zu einem deutlich größeren Nato-Führungskommando aufwachsen kann.

Aber die Aufgaben unserer Marine gehen über die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus. Denn Seewege sind Lebensadern. Und so ist die Freiheit der Seewege für Deutschland und unseren Wohlstand von großer strategischer Bedeutung.

Um nur einige Zahlen zu nennen: Ein Viertel des deutschen Außenhandels wird über die Meere abgewickelt, rund 500 Mrd. Euro im Jahr. Unsere maritime Wirtschaft setzt jährlich 50 Mrd. Euro um und umfasst 400.000 Arbeitsplätze. Mit 400 Reedereien ist Deutschland weltweit Nr. 3 und bei der Containerschifffahrt liegen wir mit China sogar an der Spitze.

Es wird deutlich: Wir haben ein vitales Interesse an verlässlichen Regeln, an der liberalen internationalen Ordnung. Und die wird auch zu Wasser verteidigt.

Viel genutzte strategische Engpässe, wie die Straßen von Hormus und Malakka, sind besonders bedeutsam und in hohem Maße von Regionalkonflikten bedroht, aber auch von Terrorismus und Piraterie. Hinzu kommt der Anstieg des Meeresspiegels, der insbesondere die Küstenregionen bedroht, wo Bevölkerungswachstum und Urbanisierung besonders stark sind. Das wird vor allem in armen Regionen zu Migrationsbewegungen und Folge-Konflikten führen. Kurzum: Auch im Zusammenhang mit internationalem Krisenmanagement kommen erhebliche Aufgaben auf die Marine zu. Den Schutz unserer Interessen gibt es nicht zum Nulltarif. Jeder weiß, dass unsere Flotte gemessen am Bedarf zu klein und nicht modern genug ist.

Auch deswegen setze ich mich für einen kontinuierlich steigenden Verteidigungshaushalt ein. Vor allem mit Blick auf die Mittelfristige Finanzplanung. Wenn wir da die aus dem Fähigkeitsprofil abgeleiteten Linien nicht halten, können vor allem die großen Investitionsprojekte nicht realisiert werden. Ich denke zum Beispiel an die U-Boot-Kooperation mit Norwegen. Wir brauchen diese Fähigkeiten aber, um in der Nato verlässlich zu bleiben und unsere Interessen zu schützen. Dass Geld für die Bundeswehr gut investiertes Geld ist, beweist auch unsere Marine tagtäglich.

Zweiter Gedanke

Deswegen bezieht sich der zweite Gedanke, den ich mit Ihnen teilen will, auf das, was unsere Marine bereits heute konkret leistet, jeden Tag. Sie übernimmt in zahlreichen Einsätzen und Übungen internationale Verantwortung. Das zeigt: Auch unter schwierigen politischen und materiellen Rahmenbedingungen erfüllt die Marine verlässlich ihre Aufgaben. Wir hören immer viel darüber, was alles nicht stimmt in der Bundeswehr. Was alles nicht rollt, fliegt oder eben schwimmt. Genau wie auch gern über unsere Beschaffung und unsere Prozesse gespottet wird. Aber wenn es dann drauf ankommt, dann gucken immer alle sofort auf die Bundeswehr. Sei es bei der Beschaffung von Schutzkleidung und Medikamenten gegen das Corona-Virus. Oder bei Flutkatastrophen oder wenn der Borkenkäfer den Wald gefährdet. Und egal was, unsere Truppe ist dann auch zur Stelle und meistert den Job. Immer. Dafür brauchen wir kein extra Lob – obwohl unsere Frauen und Männer es wirklich verdienen. Und es heißt auch nicht, dass wir nicht besser werden können bei Beschaffung und Einsatzbereitschaft. Aber es zeigt doch: Das öffentliche Bild der Bundeswehr ist oft ein einseitiges. Deswegen lohnt es sich, sich einmal vor Augen zu führen, was z.B. unsere Marine alles leistet, jeden Tag. Keine Sorge, ich mach’s kurz, nur eine Auswahl:

Bei der Nato-Mission in der Ägäis unterstützen wir mit einer Fregatte Griechenland, die Türkei und Frontex. In der EU-Mission Atalanta stellen wir 10 % des Personals und engagieren uns damit im Kampf gegen die Piraterie und für den Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms. Und im Rahmen von Unifil tragen wir zur Ausbildung der Libanesischen Marine bei, nachdem wir zuvor den Waffenschmuggel unterbunden haben.

Flagge zeigen im Indik

Neben den Mandaten ist unsere Marine Teil der Nato „Standing Naval Forces“, die zur Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) gehören, und sind laufend an den vier Flottenverbänden der Nato beteiligt. Dazu gehören ständige Ausbildungskooperationen, Manöver und Übungen, z.B. Northern Coasts und Baltic Operations in der Ostsee, bei denen wir stark vertreten sind. Und in der zweiten Jahreshälfte, während Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft, wollen wir außerdem eine Fregatte in den Indischen Ozean entsenden. Als wichtiges Zeichen: Auch in diesem Teil der Welt haben wir Interessen, auch dort setzen wir uns für internationales Recht ein, auch dort stehen wir unseren Partnern zur Seite.

Ein anderes Thema ist Libyen. Die EU hat zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen eine neue Mission vereinbart. Da sage ich ganz offen: Ich bin noch zurückhaltend, was ein mögliches Engagement unserer Marine betrifft. Zumindest in der ersten Phase werden wir dort keine Schiffe und Boote hinschicken. Nicht nur, weil wir sie nicht aus bestehenden Aufgaben herauslösen wollen. Sondern auch, weil in Libyen erst Klarheit über die politische Lösung bestehen muss, bevor wir die Bundeswehr einsetzen. Wir setzen Vernunft vor Aktionismus – auch das ist eine gute Tradition unserer Bundeswehr und unserer Marine.

Die Gesamtschau zeigt: Wir tun, was wir können, und das ist gut. Aber wir müssen unsere Fähigkeiten zum Handeln ebenso stärken wie unseren Willen zum Handeln.

Dritter Gedanke

Deswegen möchte ich mit einem letzten, dritten Gedanken schließen: Dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen soll, droht zur Phrase zu gerinnen, wenn wir nicht auch militärisch mehr Beiträge leisten. Wir müssen vom „Mehr-Wollen“ zum „Mehr-Tun“ gelangen. Das richtet sich zunächst an die Bundeswehr selbst. Denn um mehr tun zu können, müssen wir die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr auf Vordermann bringen. Dazu habe ich die Initiative Einsatzbereitschaft aufgelegt. Denn durchschnittlich 70 % Einsatzbereitschaft im Verfügungsbestand sind zu wenig. Das gilt auch für die Marine, die wegen kleiner Stückzahlen und sehr hoher Einsatzbelastung sowieso ein Sonderfall ist. Klar ist: Wir müssen schon kurzfristig einsatzbereiter werden – sonst fehlen das Vertrauen und der Atem für die langfristigen Reformen, die genauso wichtig sind. Daher haben wir eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Die kommen von innen, von den täglich Betroffenen.

Der Inspekteur der Marine hat zum Beispiel vorgeschlagen, die Instandsetzung zu beschleunigen, indem die Verantwortung dafür der Marine zurückgegeben wird. Das wird derzeit geprüft, da erwarte ich sehr bald Ergebnisse.

Überwasserschiffbau ist Schlüsseltechnologie

Verbesserungen in der Einsatzbereitschaft hängen aber auch von der Industrie ab. Ich begrüße das Strategiepapier der Bundesregierung, das nun auch den Überwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie erklärt. Dann muss nun aber auch geliefert werden. Ich erwarte, dass es nun zum Beispiel mit dem MKS 180 vorangeht. Und ich will hier ganz klar sagen: Ich werde auch in Zukunft Aufträge so vergeben, dass unsere Soldatinnen und Soldaten das beste Gerät zu den wirtschaftlichsten Bedingungen erhalten. Und wenn die deutsche Industrie allein in einem fairen Verfahren nicht das beste Angebot abgibt, dann sollte das nicht zu Beschwerden führen, sondern dann sollte das dazu führen, dass die deutsche Industrie in Zukunft bessere Angebote macht. Ich bin optimistisch, dass wir das hinkriegen, denn ich weiß um die Fähigkeiten und die Kraft unserer Industrie. Deswegen bleibt es auch dabei: Im Schnitt bekommt die Bundeswehr jede Woche einen neuen Panzer, jeden Monat ein neues Flugzeug und jedes Jahr ein neues Schiff. Und ich freue mich darauf, dass wir in einigen Wochen die Fregatte NORDRHEIN-WESTFALEN in Dienst stellen können!

Wenn wir das Tempo beibehalten – und die Qualität hochhalten –, dann können wir mehr machen. Und dann werden wir mehr machen. Zum Wohle unseres Landes und zu unserer gemeinsamen Sicherheit. Herzlichen Dank!

* Es gilt das gesprochene Wort.
Veröffentlicht in Leinen los! 05/2020

Situation und Zukunft der Marine verbessern

Volles Haus beim 12. Parlamentarischen Frühstück im Hopfingerbräu

Von Dieter Stockfisch

Das traditionelle Parlamentarische Frühstück der Deutschen Maritimen Akademie des Deutschen Marinebundes erlebte am 12. März 2020 in Berlin mit einem voll besetzten Haus einen Veranstaltungshöhepunkt, als dort die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, zum Thema „Die Deutsche Marine in einer multipolaren Welt“ vorgetragen hat. Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich, MdB, der mit einem Grußwort das Parlamentarische Frühstück eröffnete. Anwesend waren u.a. der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU, Eckard Rehberg, MdB, weitere Bundestagsabgeordnete sowie zahlreiche Militär- bzw. Marineattachés, Vertreter aus Wirtschaft und Industrie, aus Behörden und Botschaften, aus Bundeswehr und Marine. Karl-Dietrich Haase, Vizepräsident der Deutschen Maritimen Akademie, leitete nach seiner Begrüßung der Ministerin und Vorstellung der Gäste die Thematik ein – mit einem kurzen Blick auf das multipolare maritime 21. Jahrhundert und die Herausforderungen der westlichen Welt durch China und Russland.

„Unsere Marine hat eine beachtliche Tradition und pflegt ihre feinen Besonderheiten“, stellte die Ministerin gleich zu Beginn ihres Vortrages anerkennend heraus. Sie wolle der Sicherheitspolitik in unserem Land mehr Gewicht geben und dabei die Lage und Zukunft der Marine im Gesamtgefüge der Bundeswehr stärken. Schließlich bewähre sich gerade die Marine mit bemerkenswerter Zuverlässigkeit besonders im internationalen weltweiten Krisenmanagement und meistere bestens die Balance zwischen dem internationalen Krisenmanagement und der Landes- und Bündnisverteidigung. Drei maritime strategische Räume bestimmen zunehmend das sicherheitspolitische Geschehen in Europa: Die Ostsee als Seeweg für den Nachschub und Truppenverstärkung bis zu den baltischen Nato-Staaten, der Nordatlantik mit seinen Seewegen von den USA nach Europa und dem Schutz der Tiefseekabel sowie die maritime Präsenz im Schwarzen Meer und im Mittelmeer. In all diesen Räumen ist vor allem die Marine gefordert. Zudem gelte es, die Freiheit der Seewege, die für unsere Exportnation als Lebensadern von strategischer Bedeutung sind, wie z.B. die Straße von Hormus oder die Malakka-Straße weltweit zu schützen. So verlege demnächst die Fregatte HAMBURG in den Indik, um dort Präsenz zu zeigen und gemeinsam mit unseren Alliierten für die Freiheit der Seewege einzustehen. Vor diesem Hintergrund habe gerade die Marine vor allem materiell den größten Nachholbedarf. „Jeder weiß, dass unsere Flotte gemessen am Bedarf zu klein und nicht modern genug ist.“ Die Marine benötigt dringend neue Minenabwehr-Einheiten, U-Boote, Hubschrauber, Fregatten, Tanker etc. Gilt es doch, „die Situation und Zukunft der Marine zu verbessern.“ Der Verteidigungsetat sei angestiegen, damit könne eine verlässliche mittelfristige finanzielle Linie erreicht werden, um materielle Lücken zu füllen. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin habe sie u.a. die Initiative Einsatzbereitschaft aufgelegt, denn 70 % Einsatzbereitschaft im Verfügungsbestand seien zu wenig, das gelte auch für die Marine, die wegen kleiner Stückzahlen und sehr hoher Einsatzbelastung ohnehin ein Sonderfall sei. Schließlich müsse die Truppe das Material erhalten, das sie für ihre Einsätze benötige. „Sicherheit hängt auch vom Material ab.“ Verbesserungen in der Einsatzbereitschaft werden auch von der Industrie beeinflusst. Daher sei das Strategiepapier der Bundesregierung, das nunmehr auch den Marineüberwasserschiffbau zur Schlüsseltechnologie erklärt hat, zu begrüßen. Mit einem kritischen Blick auf die wehrtechnische Industrie werde jetzt aber auch erwartet, dass es beispielsweise mit dem MKS 180 zügig vorangeht. Auch werde künftig das von der Industrie gelieferte Material/Ausrüstung nicht mehr abgenommen, wenn es den Anforderungen der Truppe nicht entsprechen sollte. Im Zusammenhang mit der Materialbewirtschaftung und Instandsetzung in der Truppe habe der Inspekteur der Marine ihr u.a. vorgeschlagen, die Instandsetzungen zu beschleunigen, indem die Verantwortung dafür der Marine zurückgegeben wird, denn letztlich müsse auch die Marine wieder eigene Fähigkeiten in der Materialbewirtschaftung/Instandsetzung z.B. durch die Marinearsenale zurückgewinnen. Das werde derzeit geprüft, versicherte die Verteidigungsministerin.

Mit ihrem klaren, unaufgeregten und sachlich präzisen Vortrag hat die Verteidigungsministerin nicht nur ihr durchaus fundiertes und konkretes Wissen/Kenntnis über die Belange und Probleme der Deutschen Marine dargelegt, vielmehr hat sie sich auch zum Fürsprecher der Marine gemacht. Bleibt zu hoffen, dass ihren Worten und Appellen auch entsprechende Taten folgen. Immerhin hat sie gefordert: „Wir müssen vom ‚Mehr-Wollen‘ zum ‚Mehr-Tun‘ gelangen.“

Veröffentlicht in Leinen los! 05/2020